Hinweis: Dieser Text ist eine Entwurfsvorlage für ein Restaurant mit Liefer- und Abholgeschäft. Er ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie die AGB durch eine Rechtsanwaltskanzlei oder einen Fachverband prüfen und anpassen, bevor Sie sie verbindlich einsetzen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Speisen und Getränke sowie damit zusammenhängende Leistungen (z. B. Lieferung oder Abholung), die zwischen dem Gast bzw. Besteller und Da Capo, Görresstrasse 5, 94315 Straubing, geschlossen werden — soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
Bestellungen können vor Ort, telefonisch oder über von uns genannte Kanäle (inkl. Lieferplattformen) aufgegeben werden. Mit der Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung durch uns zustande. Bei Online-Plattformen gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und — falls nicht anders gekennzeichnet — inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungsmodalitäten (Bar, Kartenzahlung, Vorkasse auf der Plattform) richten sich nach dem gewählten Bestellweg.
Angaben zu Liefergebieten und voraussichtlichen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern keine zwingende Zusage erfolgt. Bei höherer Gewalt, starkem Personalengpass oder technischen Störungen können Lieferzeiten abweichen. Bei Abholung sind die vereinbarten Abholzeiten einzuhalten; nicht rechtzeitig abgeholte Bestellungen können entsorgt werden, ohne dass ein Anspruch auf Ersatz besteht — soweit gesetzlich zulässig.
Für Verbraucher kann ein Widerrufsrecht bestehen oder ausgeschlossen sein, insbesondere bei verderblichen Waren oder bei Leistungen, die schnell verderben. Maßgeblich sind die gesetzlichen Regelungen und — bei Fernabsatzgeschäften — die jeweilige Widerrufsbelehrung auf der Bestellplattform.
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht etwas anderes zwingend vorgegeben ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht des Wohnsitzstaates des Verbrauchers nicht entgegensteht. Gerichtsstand für Kaufleute ist — soweit zulässig — der Sitz des Restaurants.